Eigentlich müsste man das komplette Urteil und offizielles Statement des Bundesverfassungsgerichtes vortragen. Denn jede einzelne Zeile ist eine Granate, eine Marschflugkörper, eine Standhaubitze gegen EZB, EUGH, Bundesregierung, versammelten Bundestag & Bundesbank.
Natürlich ist es kein Wunder, dass die Tragweite und Tiefe dessen, was Andreas Voßkuhle und Kollegen hier als Urteil verkündet haben, von der Presse nicht mal im Ansatz verstanden wird. Wer jahrelang seinen Kopf nicht benutzt, ist gerade hier zum Scheitern verdammt. Selbes gilt aber auch für "alternative Berichterstattung" und auch für das, was sich für die Krönung der Finanzwelt hält.
Dabei hat das Urteil nicht nur eine Auswirkung auf Märkte, EZB-Politik und Finanzen - weit gefehlt. Was da am 5. Mai verkündet worden ist, berührt unmittelbar die heutige Situation von Lockdowns, Grundrechts-Einschränkungen, Impfschutzgesetz und Hygienedemos ganz massiv.
Das Urteil ist wie eine Grundschule in Sachen Grundgesetzanwendung & rechtspolitischer Volksbildung.
Dies vorweg: Kein Infektionsschutzgesetz der Bundesrepublik Deutschland ist in der Lage, das Grundgesetz und vor allem die Handhabung und Lesart der Artikel außer Kraft zu setzen. Aber dazu genauer im Podcast.
Wer in der Woche des 5. Mai - dem 5.5. auf einen großen Knall gewartet haben sollte. Mit dem Urteil wird der große Rums geliefert. Welch zufällige Fügung, dass dieser Podcast die laufende Nummer 17 trägt.
Karlsruhe stellt fest, dass die EZB ihr Mandat überschreitet! Und dies nicht nach eigenem Gutdünken und Basis des Grundgesetzes, sondern per Definition aus den dahinter stehenden EU-Verträgen. Das BverfG stellt dem EUGH ein vernichtendes Arbeitszeugnis aus. Gleichzeitig stellt es den jahrelang betriebenen Verfassungsbruch von Bundestag, Bundesregierung und Bundesbank fest.
In finaler Konsequenz des Urteils geht es um nicht mehr und nicht weniger, als um die Zukunft des Euros und die Souveränität des deutschen Volkes.
*Der Podcast stellt keine Rechtsberatung dar und gibt keine Gewähr für Rechtssicherheit
Inhalt:
- Theoretische Vorbetrachtung
- Ultra Vires Akt
- Wer hat jetzt was zu sagen
- Kompetenzverteilung EU zu Mitgliedsstaaten
- Das Urteil
- Objektiv Willkürlich
- Verhältnismäßigkeit
- Verfassungsidentität
- Haushaltshoheit
- Was hat der EUGH gemacht
- Was hat Karlsruhe gemacht
- EUGH verstößt gegen EU Verträge
- EZB verstößt gegen EU-Verträge
- Folgen für Bundesorgane
- Der Bruch des Grundgesetzes
- Über Artikel, Bedeutung, Auslegung & Anwendung
- Das EZB-Urteil und der Zusammenhang zur Lockdown-Politik
- Die Legitimation der 4. Macht
- Konsequenzen und Auflagen aus dem Urteil
Grafik EZB